BÜNDNIS DEUTSCHLAND

Bremerhavener Schulspende sorgt für Diskussion um politische Neutralität

Jan Timke (Bündnis Deutschland), Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, berichtet von einem Vorfall im Zusammenhang mit einer Spende für einen Schwimmausflug an einer Bremerhavener Schule.

Ausgangspunkt war die Anfrage eines Schulassistenten, der nach eigenen Angaben finanzielle Unterstützung für einen geplanten Schwimmunterricht vor den Sommerferien suchte. Da weder die Schule noch der Förderverein die notwendigen Mittel aufbringen konnten, fehlten noch 150 Euro, um den Ausflug zu ermöglichen. Timke erklärte, den Betrag kurzfristig privat zur Verfügung gestellt und an den Förderverein der Schule überwiesen zu haben.

Nach der Überweisung erhielt er nach eigenen Angaben eine E-Mail der Schulleitung. Darin sei ihm zunächst für die Spende gedankt worden. Gleichzeitig habe die Schulleiterin angekündigt, den Betrag zurückzuüberweisen. Als Begründung habe sie angegeben, dass die von Timke beziehungsweise seiner Partei vertretenen Werte nicht mit der gesellschaftlichen Vorstellung der Schule vereinbar seien. Zudem sei zwischenzeitlich ein anderer Spender gefunden worden, sodass der Schwimmausflug dennoch stattfinden könne.

Timke kritisierte diese Entscheidung deutlich. Er vertritt die Auffassung, dass Schulleitungen und Lehrkräfte aufgrund ihrer Funktion zur politischen Neutralität verpflichtet seien. Aus seiner Sicht dürften persönliche politische Überzeugungen nicht ausschlaggebend dafür sein, ob eine Spende angenommen werde oder nicht. Besonders kritisch bewertet er, dass nach seiner Darstellung die Herkunft der Spende stärker berücksichtigt worden sei als der unmittelbare Nutzen für die Schülerinnen und Schüler.

Darüber hinaus sieht Timke in dem Vorgang ein Beispiel für eine zunehmende politische Ideologisierung im Bildungsbereich. Er fordert eine stärkere Orientierung am Neutralitätsgebot staatlicher Bildungseinrichtungen und appelliert für eine Rückkehr zu einer parteipolitisch unabhängigen Haltung an Schulen.

Da die Spende nach seinen Angaben zurückerstattet werden soll, kündigte Timke an, die 150 Euro stattdessen einem gemeinnützigen Verein in Bremerhaven zukommen zu lassen. Interessierte Vereine könnten sich direkt bei ihm melden und ihre Arbeit vorstellen. Ziel sei es, die Spende einer Organisation zukommen zu lassen, die finanzielle Unterstützung benötigt und diese annehmen möchte.

Quelle: JanTimke


Jan Timke Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft