AfD Fraktion Lichtenberg

Schweigeminute für Wolfgang Hennig gestern während der BVV-Sitzung! Sehr würdig - nur Grüne und Linke präsentieren ihre schlechte Erziehung. Der Bezirksverordnete David Christopher Eckert berichtet: https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/bvv-lichtenberg-gedenkt-wolfgang-hennig-linke-und-gruene-geben-schlechtes-bild-ab/

Unser Bezirk hat Partnerschaften mit Städten in Afrika und Asien. Dabei liegt die bayerische Stadt Lichtenberg doch wesentlich näher - geografisch und kulturell gesehen. Historisch spricht vieles für diese ungewöhnliche Partnerschaft: https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/stadt-lichtenberg-und-bezirk-lichtenberg-neue-staedtepartnerschaft-beantragt/

Linksextreme Brandanschläge aufklären und verhindern! Linksextremisten haben sich im einschlägigen Indymedia-Internetportal dazu bekannt, in Alt-Hohenschönhausen sechs Firmenautos der Telekom per Brandanschlag zerstört zu haben.

Uwe Dinda, ordnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, betont:

„Linksextremisten verüben immer wieder Anschläge auf Autos in Lichtenberg. Jetzt hat es sechs Firmenwagen der Telekom getroffen. Es wird höchste Zeit, dass die Polizei diese Straftaten endlich aufklärt.

Wenn Politik, Verwaltung und Polizei nicht entschlossen gegen linksextreme Gewalttäter vorgehen, dann ermutigt das die Linksextremisten und sie verüben immer schlimmere Anschläge.

Der linksterroristische Anschlag auf die Stromversorgung im Januar 2026 in Zehlendorf sollte Warnung genug sein. Es ist also höchste Zeit, dass in Lichtenberg und in ganz Berlin erfolgreich gegen Linksextremisten vorgegangen wird.“

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Uwe Dinda: Linksextreme Brandanschläge aufklären und verhindern! Linksextremisten haben sich im einschlägigen Indymedia-Internetportal dazu bekannt, in Alt-Hohenschönhausen sechs Firmenautos der Telekom per Brandanschlag zerstört zu haben. Uwe Dinda, ordnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, betont: „Linksextremisten verüben imme...

Dramatischer Schulplatzmangel in Lichtenberg! Das Bezirksamt Lichtenberg hat den Schulentwicklungsplan (SEP) bis zum Schuljahr 2030/31 vorgelegt, der einen dramatischen Mangel an Schulplätzen im Bezirk feststellt. Der Schulentwicklungsplan sollte kürzlich im BVV-Ausschuss "Schule und Sport" behandelt werden. Der Tagesordnungspunkt wurde dann aber vertagt.

Marianne Kleinert, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, warnt:

"Der Schulentwicklungsplan zeigt sehr deutlich, dass Lichtenberg bereits heute einen erheblichen Schulplatzmangel hat und dass sich die Situation bei Grundschulen und bei Gymnasien weiter massiv verschärfen wird.

Im Schuljahr 2026/2027 werden über 3.750 Schulplätze an Lichtenberger Grundschulen fehlen und die Lage wird noch erheblich schlechter, denn der vorliegende Schulentwicklungsplan geht für das Schuljahr 2030/31 sogar von 4.195 fehlenden Schulplätzen an den Grundschulen des Bezirks aus.

Ähnlich schwierig zeigt sich die Lage an den Lichtenberger Gymnasien: Der Schulentwicklungsplan geht bereits im Schuljahr 2026/2027 von 290 fehlenden Schulplätzen aus, deren Zahl dann bis zum Schuljahr 2030/2031 auf 408 fehlende Plätze steigt.

Besonders betroffen sind laut Entwicklungsplan Hohenschönhausen Nord und Hohenschönhausen Süd, Lichtenberg Süd und Lichtenberg Mitte. Intensiver Wohnungsneubau, hohe Kinderzahlen, ein anhaltend starker Zuzug und viel zu wenig Schulneubauten begründen laut Plan die Tausenden fehlenden Schulplätze.

Der Bezirk Lichtenberg und der Berliner Senat haben die Entwicklung teils verschlafen, teils durch die Ansiedlung von Flüchtlingen auch noch zusätzlich angeheizt. Es wird höchste Zeit für eine Schulneubauoffensive in Berlin-Lichtenberg!"

Herzliche Einladung zum Rathausfest / zur Nacht der Politik in Lichtenberg >>> https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/herzliche-einladung-rathausfest-nacht-der-politik-am-freitag-in-lichtenberg/

Hohe Mieten, linke Heuchler! Linke und SPD verscherbelten günstige Wohnungen an US-Investoren!

Die hohen Mieten in der Hauptstadt sind das Wahlkampfthema von Linken und Sozialdemokraten. Dabei sind die roten und dunkelroten Genossen mitschuldig daran, dass heute viele günstige Wohnungen in Berlin fehlen.

Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt, warum auch SPD und Linke für die hohen Mieten in Berlin verantwortlich sind:

„Sozialdemokraten und Linke machen gerade massiv Stimmung gegen private Vermieter, die sie am liebsten enteignen wollen. Grund: die hohen Mieten in Berlin.

Was sie nicht sagen: Es gibt in Berlin auch deshalb so wenig günstige Wohnungen, weil der Berliner Senat aus SPD und Linken unter Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Jahr 2004 mehr als 65.000 günstige Wohnungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW an US-Investoren verscherbelt hat.

Wer die günstigen Wohnungen Berlins an Investoren aus den USA verkauft und dann mit den hohen Mieten in Berlin Wahlkampf macht, der ist ein Heuchler!“

Wie kriminell ist Lichtenberg? AfD-Fraktion fordert Informationen vom Bezirksamt

Das Lichtenberger Bezirksamt soll künftig regelmäßig über die Kriminalitätsbelastung des Bezirks informieren. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Abstimmung steht.

Heribert Eisenhardt, AfD-Bezirksverordneter in der BVV Lichtenberg, betont:

„Das Polizeipräsidium informiert zwar online im ‚Kriminalitätsatlas Berlin‚ über die Kriminalitätsverteilung in der Hauptstadt, diese umfangreichen polizeilichen Daten können aber für fachlich nicht versierte Bürger, die sich über die Kriminalitätsstatistiken im Bezirk Lichtenberg informieren wollen, sehr verwirrend sein. Deshalb ist eine verständliche bezirkliche Zusammenstellung der Kriminalitätsbelastung in Lichtenberg wichtig. Diese kann online über eine Veröffentlichung auf der Internetseite des Bezirksamtes und über ausgelegte Druckerzeugnisse im Bezirksamt erfolgen.

Das vom Land Berlin finanzierte „Lichtenberger Register“ informierte bislang im Ausschuss Partizipation und Integration, online und über Druckerzeugnisse ausschließlich über angebliche Fälle von vermeintlich politisch rechten Akteuren im Bezirk Lichtenberg. Eine Einladung der Polizei zum Thema Kriminalitätsstatistik in Lichtenberg über den Ausschuss Partizipation und Integration wurde nach Aussage der Ausschussvorsitzenden dagegen von der Polizei abgelehnt.

Es ist wichtig, dass sich die Lichtenberger selbst ein Bild von der Kriminalitätsbelastung ihres Bezirks machen können – und zwar aufgrund korrekter und aktueller Daten, die verständlich und leicht zugänglich auf der Internetseite des Bezirks präsentiert werden.“

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Wie kriminell ist Lichtenberg? AfD-Fraktion fordert Informationen vom Bezirksamt Das Lichtenberger Bezirksamt soll künftig regelmäßig über die Kriminalitätsbelastung des Bezirks informieren. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Abstimmung steht. Heribert Eisenhardt, AfD-Bezirksverordneter...

Uwe Dinda: Vernunft siegt, "Berlin autofrei" scheitert

Das Berliner Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist gescheitert. Der Initiative fehlen mindestens 48.000 Unterschriften, um ihr Vorhaben weiter zu verfolgen.

Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:

"Das Volksbegehren 'Berlin autofrei' ist gescheitert, die Vernunft hat gesiegt. Für Lichtenberg wären die Folgen katastrophal gewesen, wenn sich die linken Aktivisten durchgesetzt hätten. Tausende Autofahrer hätten dann jeden Tag in Lichtenberg nach Parkplätzen suchen müssen, von denen es heute schon zu wenig gibt. Ein totales Verkehrschaos wäre die Folge gewesen. Das kann man nur ablehnen! Wir freuen uns für alle Lichtenberger, dass die verkehrspolitische Vernunft über die rotgrüne Ideologie gesiegt hat."

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Uwe Dinda: Vernunft siegt, „Berlin autofrei“ scheitert Das Berliner Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist gescheitert. Der Initiative fehlen mindestens 48.000 Unterschriften, um ihr Vorhaben weiter zu verfolgen. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Das Volksbegehren ‚Berlin autofrei‘ ist ges...

Schlimme Zustände in Lichtenberg: https://www.bz-berlin.de/polizei/so-brutal-wurde-ein-familienvater-zusammengeschlagen

Wir sehen uns beim „Bunte Platte“-Fest! Zu Hohenschönhausen gehören die vielen Plattenbauten genauso wie die AfD, die hier eine echte Volkspartei ist.

Am Freitag, 1. Mai 2026, feiern wir alle zusammen ab 13 Uhr das „Bunte Platte“-Bürgerfest im Park am Warnitzer Bogen. Der Warnitzer Bogen liegt an der Ecke Vincent-van-Gogh-Straße und Falkenberger Chaussee in Berlin-Hohenschönhausen.

Lasst uns bei kühlen Getränken, leckerem Essen und guter Musik gemeinsam unsere Platte feiern!

Eure AfD-Bezirksverordneten freuen sich auf Euch!