Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Ausstellung „‚…denen mitzuwirken versagt war.‘ Ostdeutsche Demokraten in der frühen Nachkriegszeit“ wurde heute von Präsidiumsmitglied Dr. Robbin Juhnke eröffnet.

Sie erzählt die Geschichten von 30 Frauen und Männern, die sich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in der Sowjetischen Besatzungszone und der frühen DDR für Freiheit, demokratische Grundrechte und politische Mitwirkung eingesetzt haben – oft unter erheblichen persönlichen Risiken.

In seiner Eröffnungsrede betonte Dr. Juhnke, dass die porträtierten Frauen und Männer zeigen, dass Demokratie kein abstraktes Konzept ist.

Im Anschluss sprach die Direktorin der Bundesstiftung und Kuratorin der Ausstellung, Dr. Anna Kaminsky, mit einem der letzten lebenden Zeitzeugen, der in der Ausstellung porträtiert wird: Werner Bork. Er berichtete eindrucksvoll über seine Erfahrungen und Erlebnisse in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg.

Die Ausstellung wurde von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur konzipiert und steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier.

Der erste Termin der -Delegation mit Präsidentin Cornelia Seibeld, Vizepräsident Dennis Buchner und Vizepräsidentin Dr. Bahar Haghanipour führte zum Oberbürgermeister von Budapest und Vorsitzenden des Stadtrats, Karácsony Gergely. Gemeinsam tauschten sie sich über Wohnungsbau, die parlamentarische Arbeit sowie die Aufgabenverteilung zwischen Stadtverwaltung, Bezirken und der nationalen Regierung aus.

Im Anschluss traf sich die Delegation zu einem Gespräch mit Julia Gross, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Ungarn. Im Mittelpunkt standen die aktuellen politischen Entwicklungen in Europa sowie die Beziehungen zwischen Ungarn und Berlin. Der Besuch unterstrich die Bedeutung des regelmäßigen Austauschs zwischen politischen Institutionen und diplomatischen Vertretungen in der Europäischen Union.

Am Nachmittag stand ein Besuch der Andrássy Universität Budapest auf dem Programm. Sie ist die einzige vollständig deutschsprachige Universität außerhalb der deutschsprachigen Länder. Dort tauschte sich die Delegation mit Rektor Zoltán Tibor Pállinger sowie den Politikwissenschaftlern Dr. Melani Barlai und Dr. András Hettyey über Wissenschaftsfreiheit sowie die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage aus. Anschließend erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einer Führung Einblicke in den Campus und die Universität.

Dienstkräfte der Polizei Berlin waren heute zu Gast im Abgeordnetenhaus.

Sie verfolgten die Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus und erhielten bei einer Führung Einblicke in die Arbeit des Berliner Parlaments.

Begrüßt wurden die Gäste von -Präsidentin Cornelia Seibeld.

Zum Abschluss tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit PräsidiumsmitgliedMelanie Kühnemann-Grunow, MdA über die Arbeit des Parlaments sowie über aktuelle Themen aus dem Alltag der Polizei aus.

Der direkte Austausch stärkt das gegenseitige Verständnis für die Aufgaben von Parlament und Polizei.

Im Plenum wird morgen ab 10 Uhr u. a. über die Beteiligung von Seniorinnen und Senioren, die Sauberkeit im öffentlichen Raum, die Eingliederung der Tochterunternehmen von Charité und Vivantes sowie Schusswaffenkriminalität debattiert.

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In der im am Donnerstag wird voraussichtlich das Thema der CDU-Fraktion Berlin behandelt: „Wirtschaft und Arbeit in Berlin“.

Heute begrüßte -Präsidentin Cornelia Seibeld eine Besuchergruppe des Landeswahlamtes Berlin rund um Landeswahlleiter Prof. Dr. Stephan Bröchler im Abgeordnetenhaus.

Sie nutzte die Gelegenheit, um sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landeswahlamtes für ihre wichtige Arbeit zu bedanken.

Anschließend erhielt die Besuchergruppe eine Führung durch das Haus.

Nicht vergessen: Am 20. September finden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt!

Wie arbeiten die Parlamente in Deutschland zusammen?
Welche Herausforderungen beschäftigen die Landesparlamente aktuell?

Darüber tauschen sich die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente regelmäßig mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates auf der Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) aus.

Für das Abgeordnetenhaus von Berlin nahm -Präsidentin Cornelia Seibeld an der LPK teil.

Im Mittelpunkt standen dabei Fragen zur Arbeit der Parlamente, zur Stärkung des Föderalismus sowie zum Austausch über aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen.

Die Konferenz, die dieses Jahr in Perl-Nennig stattfand, bot den Parlamenten die Möglichkeit, gemeinsame Positionen zu entwickeln und Erfahrungen aus den Ländern miteinander zu teilen.

Anerkennung sichtbar machen und Verantwortung würdigen – dafür steht der Nationale Veteranentag.

Er erinnert an die Frauen und Männer, die für unser Land gedient haben oder noch dienen.

Ihre Erfahrungen und ihr Engagement sind Teil unserer Gesellschaft und verdienen Respekt und Wertschätzung.

Unser Dank gilt allen Veteraninnen und Veteranen.