Linksfraktion Spandau

Wofür brauchen wir eigentlich Milieuschutz?🤔

Milieuschutz schützt diese Nachbarschaften vor Verdrängung durch steigende Mieten und Luxusmodernisierungen.
So bleibt Wohnen bezahlbar – für alle.

In einem Milieuschutzgebiet müssen viele Maßnahmen, die Mieten in die Höhe treiben könnten, erstmal vom Bezirksamt genehmigt werden. Dazu zählen z. B.:
❌ Teure Modernisierungen
❌ Umbaumaßnahmen, die Wohnungen größer/teurer machen
❌ Die Umnutzung von Wohnungen zu Gewerbe
❌ Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
❌ Abrissmaßnahmen

Im Jahr 2024 ließ das Bezirksamt Spandau vier Wohngebiete ,darauf untersuchen, ob die Voraussetzungen für Milieuschutz vorliegen. Für alle vier Gebiete wurde die Einführung von Milieuschutz empfohlen. Ein Gebiet davon war auch Rohrdamm. Hier hätte man mit den Entwicklungen um den Siemensstadt Square eingreifen können um die Mieter:innen vor Ort zu schützen.

Für bezahlbare Mieten.
Gegen Verdrängung.

Ja zum Bürgerbegehren Milieuschutz.

📣 Montag dreht sich bei uns alles um das Bürgerbegehren für mehr Mieterschutz in Spandau!

Zuerst sind wir mit einem Infostand in der Heerstraße unterwegs, um weitere Unterschriften für das Bürgerbegehren zu sammeln. Anschließend tauschen wir uns beim Runden Tisch Milieuschutz mit Engagierten und Interessierten über die nächsten Schritte aus.

✍️ Jede Unterschrift zählt für besseren Schutz vor Verdrängung und steigenden Mieten in Spandau!

📍 Infostand zum Bürgerbegehren
🗓 Montag, 22.06.
🕒 17 Uhr
📌 Heerstraße

🏘️ Runder Tisch Milieuschutz
🗓 Montag, 22.06.
🕒 19 Uhr
📌 Gemeinwesenverein Heerstraße Nord, Obstallee 22d-e, 13593 Berlin

Kommt vorbei, informiert euch und unterstützt das Bürgerbegehren mit eurer Unterschrift!

Heerstraße Milieuschutz BerlinSpandau ✊🏘️

Die Siemensstadt braucht jetzt Milieuschutz!

📈 Die Angebotsmieten am Rohrdamm haben sich seit 2020 von 8,52 €/m² auf 17,05 €/m² verdoppelt.

🏠 Eine 70-m²-Wohnung kostet bei Neuvermietung am Rohrdamm heute durchschnittlich 1.194 Euro Kaltmiete.

Im Jahr 2024 ließ das Bezirksamt Spandau vier Wohngebiete darauf untersuchen, ob die Voraussetzungen für Milieuschutz vorliegen. Für alle vier Gebiete wurde Milieuschutz empfohlen. Ein Gebiet davon war auch Rohrdamm. Hier hätte man mit den Entwicklungen um den Siemensstadt Square eingreifen können um die Mieter:innen vor Ort zu schützen.

❌Trotzdem setzte das CDU-geführte Bezirksamt den Milieuschutz im Juli 2025 nur für das Gebiet Stresow um.

Das Bezirksamt will zunächst die Entwicklung rund um den Siemensstadt Square beobachten. Dabei steigen die Mieten bereits jetzt rasant. Wer zu lange wartet, riskiert Verdrängung und den Verlust bezahlbaren Wohnraums.

Für bezahlbare Mieten.
Gegen Verdrängung.

Ja zum Bürgerbegehren Milieuschutz.

Hast du schon für das Bürgerbegehren Milieuschutz unterschrieben? ✍️

Falls nicht: Komm vorbei und mach’s direkt bei uns im Fraktionsbüro!
📍 Rathaus Spandau, 2. OG (Nebengebäude), Raum 1214a
🕒 Jeden Mittwoch, 13–15 Uhr

Oder du kommst zu einem unserer Infostände vor Ort!

Warum das wichtig ist?
In Milieuschutzgebieten müssen Maßnahmen, die Mieten in die Höhe treiben könnten, erst vom Bezirksamt genehmigt werden. So schützen wir unsere Kieze vor Verdrängung und sorgen dafür, dass Wohnen bezahlbar bleibt. 🏠

Unser Ziel sind drei neue Milieuschutzgebiete für Spandau!
👉 Mit deiner Unterschrift zwingen wir die BVV, sich damit zu beschäftigen.

Unterschreiben können alle ab 16 Jahren mit deutscher oder EU-Staatsbürgerschaft, die seit mindestens 3 Monaten in Spandau wohnen.

Damit dein Zuhause dein Zuhause bleibt.

Heute wurde das Ehrengrab von Hatun Sürücü auf dem Landschaftsfriedhof Gatow eingeweiht. Auf der Gedenktafel stehen die Worte: „Stellvertretend für alle Frauen, die sich Zwang und Unterwerfung widersetzten, weil sie ein selbstbestimmtes Leben führen wollten und aufgrund dessen Opfer von
Gewalt wurden.“

Die Inschrift erinnert an die Tötung der damals 23-jährigen Hatun Sürücü. Sie wollte ein
selbstbestimmtes Leben frei von patriarchaler
Unterdrückung und Zwängen führen. Vor mehr als 21 Jahren wurde sie an einer Bushaltestelle in Berlin-Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen.

Der Mord an Hatun Sürücü war ein Femizid. Mit der neuen Grabstätte will der Bezirk Spandau dauerhaft daran erinnern.

⚽️ Gestern waren wir beim U13-Turnier in Gatow dabei unter dem Motto: „Gemeinsam gegen Rassismus und Antisemitismus“. Veranstaltet wurde das Ganze vom SC Gatow 1931 e.V. und den FSV Spandauer Kickers 1975 e.V.

Gestern wurde auf dem Platz ein klares Zeichen für Zusammenhalt, Respekt und Vielfalt gesetzt. Danke an alle, die dieses wichtige Turnier möglich gemacht haben! 💛

Am Mittwoch ist wieder BVV und wir haben spannende Themen auf die Tagesordnung gebracht! 🏛️🔥

Wir fragen nach, wie zeitgemäß die geplanten Büroflächen am Spandauer Ufer eigentlich noch sind 🏢 Braucht es wirklich noch mehr Büros oder nicht viel eher bezahlbaren Wohnraum, soziale Infrastruktur und öffentliche Räume?

Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass beim Siemensstadt Square ausreichend Freizeit- und Erholungsflächen geschaffen werden 🌳⚽ Denn wenn der zentrale Park wegfällt, braucht es einen echten Ausgleich für die Menschen im neuen Quartier.

👉 Wie immer könnt ihr die BVV am Mittwoch vor Ort oder im Livestream verfolgen!

KulturFürAlle

🚧🚚 Auf dem ehemaligen Postgelände gegenüber den Spandauer Arcarden passiert weiterhin garnichts. Eigentlich soll da ein Quartier entstehen, dass "Arbeitswelt neu definiert". Die Frage ist aber auch, ob wir neue Büroflächen in dieser Stadt überhaupt noch brauchen, oder ob die Pläne vielleicht angepasst werden müssen.

Deshalb fragen wir in der BVV nach dem aktuellen Stand des Projekts „Spandauer Ufer“. 🏘️

Heute haben wir gemeinsam am 08. Mai dem Ende der nationalsozialistischen Terrorherrschaft und den Opfern der N***s gedacht. Deswegen waren wir am sowjetischen Ehrenmal an der Dorfkirche in West-Staaken und haben einen Kranz niedergelegt.

Die Co-Fraktionsvorsitzende Elmas Wieczorek-Hahn und die Abgeordnete Franziska Leschewitz haben in ihren Reden betont wie wichtig der Kampf gegen den Faschismus gerade in Zeiten wie diesen ist.

Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.

#08.mai

🏗️ Der neue Rahmenplan für den Siemensstadt Square lässt Raum für Kritik. Besonders den Wegfall des ursprünglich geplanten zentralen Parks zugunsten von Parkplätzen kritisieren wir.

Positiv ist jedoch, dass endlich verstanden wurde, dass Berlin nicht noch mehr Büroflächen braucht. Stattdessen soll nun mehr Wohnraum entstehen. Das ist grundsätzlich der richtige Schritt.

Damit Siemensstadt Square wirklich ein Zukunftsquartier wird, braucht es aber mehr echte Grünflächen, sichere Wege für Fuß- und Radverkehr und eine soziale sowie klimagerechte Planung. 🌳🚲