AfD-Bezirksverband Lichtenberg von Berlin

Anfällige Infrastruktur - Auffällige Zufälle

Gestern Abend kam es bundesweit wieder zum Ausfall des GSM-R- Zugfunksystems. Dank eines Notsystems konnte die Bahn den Zugverkehr inzwischen wieder aufnehmen.

https://www.n-tv.de/panorama/Zugfunk-defekt-Was-ist-GSM-R-Und-warum-ist-es-schlimm-wenn-es-ausfaellt-id31004188.html

Die Hintergründe sind noch nicht geklärt.

Es erinnert an einen Anschlag, der am 08. Oktober 2022 ebenfalls auf das Zugfunknetz stattfand.
Ein zentraler Tatort dieses Anschlags auf die Bahninfrastruktur lag in unserem Bezirk, zwischen den S-Bahnhöfen Gehrenseestraße und Berlin-Hohenschönhausen.
Bis heute ist dieser Fall vom Staatsschutz "nicht aufgeklärt".

"Zufällig" fand damals am 08.10.2022 in Berlin auch eine Großdemonstration der AfD statt, zu der bundesweit aufgerufen wurde:

https://www.tagesspiegel.de/berlin/liveblog/pressevertreter-attackiert-angriffe-auf-mehrere-journalisten-8727343.html

Im Wikipedia-Artikel wird dieser Sachverhalt nicht erwähnt:

https://de.wikipedia.org/wiki/GSM-R-Ausfall_bei_der_Deutschen_Bahn_am_8._Oktober_2022

Was ist GSM-R? Und warum ist es schlimm, wenn es ausfällt? Der Zugverkehr in Deutschland steht am Abend teilweise still - weil das Zugfunk-System der Deutschen Bahn ausfällt. Techniker arbeiten mit Hochdruck daran, es wieder zum Laufen zu bekommen. Wieso ist der Funk so wichtig für den Betrieb?

Aus unserer Fraktionsarbeit:

https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/gewalt-an-schulen-ein-ja-zu-afd-antraegen-haette-vieles-verhindert/

Die Gewalt an unseren Schulen in Berlin explodiert lt. einer neuen Studie.
Die Erkenntnis ist so neu nicht, wie jetzt getan wird. Die zunehmende Gewalt dürfte im Wesentlichen Folge der scheiternden Integrationsexperimente der Altparteien sein, auch wenn das so klar niemand weiter äußert.

https://www.morgenpost.de/berlin/article412347664/alarmierende-studie-zu-gewalt-an-berliner-schulen-vorgestellt-warnsignal.html

Was gibt es nun für Vorschläge dagegen?

Man höre: Störer sollen Klassen schneller verlassen.

(Leider hinter Bezahlschranke)
https://www.morgenpost.de/berlin/article412360374/gewalt-an-schulen-stoerer-sollen-klassen-schneller-verlassen.html

Einen solchen Vorschlag hatten wir als Antrag DS 1847/IX "Schutzmaßnahmen gegen zunehmende Gewalt in Schulen" aber bereits im November letzten Jahres in die BVV eingebracht:
https://bvv-lichtenberg.berlin.de/pi-r/vo020_r.asp?VOLFDNR=10969

Es hieß da: "Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass Schüler, die wiederholt durch grenzverletzendes und übergriffiges Verhalten auffällig wurden, in dafür berlinweit neu zu schaffenden, gesonderten Schulen beschult werden. Diese Schulen sollten mit Wachschutz und speziell dafür ausgebildeten Pädagogen und Sozialarbeitern betrieben werden."

Der Antrag wurde von allen Altparteien der BVV als "rechte Panikmache" in der BVV am 18. Dezember 2025 abgelehnt.

Siehe TOP 9.2 in der Mediathek:

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/bvv-live-stream/artikel.1619163.php

Alarm an Berliner Schulen: Studie zeigt erschreckendes Ausmaß von Gewalt Diskriminierung, Mobbing, Übergriffe: Eine großangelegte Studie soll das Thema beleuchten und Hinweise zu Konsequenzen geben.

Aus unserer Fraktionsarbeit

Die Reden unserer Verordneten in der letzten BVV am 18.06.26 können hier in der Mediathek angesehen werden:

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/bvv-live-stream/artikel.1681488.php

TOP 6: ab min 18:20 und 30:25
(Fragen an das BA, D.Drewes und H.Eisenhardt)

TOP 10.1: ab min 15:40 U.Dinda (Resolution Polizeiabschn. 31)

TOP 10.4: (Priorität AfD) H.Eisenhardt

Pers. Erklärungen 2: David Eckert

BVV Sitzung vom 18.06.2026 - Berlin.de Aufzeichnung der BVV Sitzung vom 18.06.2026

Unser Wahlprogramm 2026 für unseren Bezirk Lichtenberg (und auch das Wahlprogramm für Berlin) kann hier runtergeladen werden:

https://lichtenberg.afd.berlin/wahl-2026/

Lichtenberg, wir kommen!

Berlin.Stark.Machen.

Heute am 21. Juni ist der astronomische Sommeranfang, der mit der Sommersonnenwende zusammenfällt. Zu diesem Zeitpunkt erreicht die Sonne auf der Nordhalbkugel ihren höchsten Stand, wodurch wir den längsten Tag und die kürzeste Nacht des Jahres erleben.
Seit Tagen verfolgen uns nun schon wieder Klima-Hitze-Horrormeldungen. Heute sollen es in Berlin max. 29°C werden, - also ein ganz normaler Sommer, auch wenn es gerade in Strömen regnet.

Im "Spiegel" warnt der Rechtsextremismusexperte vom Dienst wieder vor Vereinnahmungen dieses Tages durch Rechte. Das dürfte aber völlig überflüssig sein und wer wirklich gegen Gesetze verstößt, der wäre dafür an allen Tagen des Jahres haftbar, nicht nur an diesem Tag besonders.
Der astronomische Tag ist kein allein "rechter" Tag, er gehört allen, - egal welcher politischen Ansicht und ob Christ oder Heide.
Ok, die Christen feiern die Sonnenwende meist erst am 24. Juni als Johannistag (daher kommt auch die Johannisbeere und das Johanniskraut), aber das war zu Beginn unserer Zeitrechnung nichts anderes als die damalige Sommersonnenwende, so wie der 24.12. der Tag der Wintersonnenwende.
Das der Tag im Christentum Johannis dem Täufer gewidmet wurde, hat einen einfachen Grund: Er soll 6 Monate vor Jesus geboren sein und seinem Wirken den Weg bereitet haben.
Für Heiden existieren (im Gegensatz zum Christentum) leider kaum schriftliche Zeugnisse, was unsere Urahnen zur Sommersonnenwende genau veranstaltet haben. Aber Feuer und Mahlzeit in Gemeinschaft wäre sicher immer richtig.

Der sommerlich-wilde "Gebirgsbach" auf dem Foto fließt übrigens durch Berlin und ist die Panke im Schloßpark.

Ein neues Bündnis "widersetzen" ruft zur gewaltsamen Verhinderung unseres Bundesparteitags am 04.07.26 in Erfurt auf.
Hinter dem Bündnis, dass auch linke Parteien unterstützen, steckt im V.i.S.d.P. auf dem Plakat eine altbekannte linksradikale Tarn-Organisation: Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten" (VVN/BdA e.V.) mit ihrem Bundesgeschäftsführer Thomas Willms.
Die VVN/BdA ist so etwas, wie die Holding der Antifa-Gruppen.
Die Organisation ist staatlicherseits aktuell als gemeinnützig anerkannt, d.h. Spenden an sie sind steuerlich absetzbar.

https://apollo-news.net/widersetzen-gruppe-bekennt-sich-in-erfurt-offen-zum-rechtsbruch-wir-ueberschreiten-gesetze/

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a1dc15efb3a2df5cbe616b5/blockade-von-afd-parteitag-dich-kann-es-auch-treffen-heidi-reichinnek-macht-fuer-das-buendnis-widersetzen-mobil.html

Gestern hielten wir als AfD Fraktion Lichtenberg in der BVV eine Schweigeminute für unseren kürzlich verstorbenen Mitstreiter Wolfgang Hennig ab.

Schweigeminute für Wolfgang Hennig gestern während der BVV-Sitzung! Sehr würdig - nur Grüne und Linke präsentieren ihre schlechte Erziehung. Der Bezirksverordnete David Christopher Eckert berichtet: https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/bvv-lichtenberg-gedenkt-wolfgang-hennig-linke-und-gruene-geben-schlechtes-bild-ab/